Google Patents

Google Patents ist ein Ableger des Dienstes Google Books und ermöglicht es dem Nutzer, Patente in ihrem Volltext zu durchsuchen.

Entwicklung von Google Patents[Bearbeiten]

Google Patents wurde am 14. Dezember 2006 gestartet und verwendet dieselbe Technologie wie Google Books. Im ersten Schritt wurden rund 7 Millionen US-amerikanische Patente durch Google Patents eingelesen und durch einen OCR-Scan durchsuchbar gemacht. Im August 2012 wurde der Datenbestand um europäische Patente erweitert, die beim Europäischen Patentamt (kurz: EPA) angemeldet wurden.[1]

Eine zusätzliche Erweiterung erfuhr der Dienst im September 2013. Nun umfasst die Datenbank von Google Patents auch deutsche Patente sowie die Patentunterlagen aus China, Kanada und der "World Intellectual Property Organization (kurz: WIPO).[2]

Google Patents im Einsatz[Bearbeiten]

Zu jedem erfassten Patent wird eine Vielzahl von Informationen gespeichert. Verfügbar sind unter anderem folgende Daten:

  • Titel
  • Veröffentlichungsnummer
  • Publikationstyp
  • Anmeldenummer
  • Veröffentlichungsdatum
  • Datum der Eintragung
  • Prioritätsdatum
  • Namen der Erfinder
  • Antragsteller
  • Klassifizierungen
  • juristische Ereignisse
  • Verwandte externe Links
  • Bilder
  • Beschreibung
  • Ansprüche

Google Patente

Über die erweiterte Suche kann nach einer Vielzahl dieser Informationen sowie zusätzlichen Kriterien gefiltert werden. Dies ermöglicht beispielsweise die Suche nach den Patenten eines bestimmten Erfinders oder Unternehmens, eines bestimmten Landes oder eines Zeitraums. Um auch fremdsprachige Patente einsehen zu können, übersetzt Google Patents ausländische Patente mithilfe des Google Translators ins Deutsche. Wurde ein Patent hingegen durch den Antragsteller in mehreren Sprachen eingereicht, kann man diese per Knopfdruck abrufen. Wie die Patentrecherche mit Google Patents im Detail funktioniert, zeigt dieses YouTube-Video: "How to Do a Patent Search Using Google and EscapeNet for your invention"

Der Google Prior Art Finder[Bearbeiten]

Eine zusätzliche Funktion der Patentsuche ist der Prior Art Finder. Dieser Dienst ermöglicht es dem Nutzer, das Netz nach früheren, ähnlichen Erfindungen zu durchsuchen. So kann er beispielsweise feststellen, ob eine Erfindung tatsächlich neu ist oder doch schon zum Patent angemeldet wurde. Der Nutzer kann hierfür Textphrasen aus einem Patent oder die Eintragungsnummer eines Patents eingeben. Der Prior Art Finder durchsucht dann die Google-Dienste Patents, Scholar und Books sowie das restliche Web, um Hinweise darauf zu finden, dass die Erfindung eigentlich von jemandem anderen stammt oder sogar bereits patentiert wurde.[3]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Google soll europäische Patente übersetzen. heise.de. Abgerufen am 19. Dezember 2013.
  2. Google Patents Datenbank nun auch mit deutschen Patenten. Seonauten.com. Abgerufen am 19. Dezember 2013.
  3. Google baut "Prior Art Finder". Golem.de. Abgerufen am 19. Dezember 2013.

Weblinks[Bearbeiten]